Von Marco Vanek
Österreich ist in der Vergangenheit immer gut mit Flüchtlingen umgegangen. Über zwei Millionen Menschen sind seit 1945 nach Österreich geflüchtet, 700.000 sind geblieben. In Erinnerung sind noch die Flüchtlingsströme 1956/57 aus Ungarn mit 180.000 Flüchtlingen, 1968 von der Tschechoslowakei mit 162.000 Flüchtlingen. Die kriegerischen Auseinandersetzungen nach dem Zerfall Jugoslawiens trieben über hunderttausend Menschen in die Flucht. Um den Jahreswechsel 1991/92 kamen rund 13.000 Menschen aus Kroatien, wurden hier versorgt und kehrten im Frühjahr 1992 größtenteils in ihr Heimatland zurück. Zu diesem Zeitpunkt trafen schon die ersten Flüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina ein. Österreich hat aus dieser Region rund 90.000 Flüchtlinge aufgenommen. Nach 1995 kehrten viele nach Hause zurück, knapp 60.000 BosnierInnen fanden in Österreich eine zweite Heimat.
Nun sind drei Millionen Syrerinnen und Syrer vor dem Bürgerkrieg auf der Flucht, weitere Millionen Menschen aus dem Sudan, aus Eritrea, dem Irak und anderen Ländern. Allein aus Syrien werden in den nächsten Monaten noch etwa 20.000 Flüchtlinge in Österreich erwartet. Doch die meisten Syrien-Flüchtlinge, die Österreich durchqueren, haben nicht die Absicht hier um Asyl anzusuchen. Sie versuchen Richtung Deutschland oder nach Skandinavien zu ihren Verwandten und Bekannten zu kommen.
Irritierend ist daher für viele, dass der in Flüchtlingsfragen eher besonnene Landeshauptmann Josef Pühringer auf Law and Order umschaltete und die Einführung von Grenzkontrollen sowie Militäreinsätze vorschlug, um den Flüchtlingsstrom nach Österreich zu stoppen.
Dublin-Abkommen funktioniert nicht
Die Flüchtlinge, die nach Österreich kommen sind nicht das Problem, meinen die Grünen. Das Problem liegt vielmehr im Dublin-Abkommen, das definitiv das falsche Instrument ist. Diese Regelung führt dazu, dass einige wenige Länder wie Italien und Malta mit den Flüchtlingsströmen alleingelassen werden und völlig überfordert sind.
Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr fordert daher ein neues Asylsystem. „Grenzkontrollen einzuführen und das Militär an die Grenzen zu schicken sind nicht die Lösung. Vielmehr geht es darum die Schutzsuchenden gleichmäßig auf Europa aufzuteilen. So wie es die deutsche Stiftung Wissenschaft und Politik mit ihrem Mehrfaktorenmodell vorschlägt. Dieses Modell berücksichtigt europaweit die Faktoren Wirtschaftskraft, Bevölkerungsgröße, die Fläche sowie die Arbeitslosenquote.“
